Impressum

CB-Design®
Inh. Karin Bartsch
Im Kirschengarten 7
D-65843 Sulzbach / Ts.
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Fax: +49 (0) 6196 - 7 42 22
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Administrativer Ansprechpartner & Domain-Eigner ist:
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Im Kirschengarten 7
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Sämtliche Grafiken, Fotos und Texte dieses Internetangebotes unterliegen dem alleinigen Copyright von CB-Design®, Inh. Karin Bartsch.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Sämtliche Lieferungen erfolgen aufgrund der nachstehend aufgeführten allgemeinen Verkaufs- und Lieferungsbedingungen.

Liefertermine
Vom Käufer vorgegebene Liefertermine sind für den Verkäufer nicht bindend, es sei denn, dass eine ausdrückliche, schriftliche Bestätigung des vom Käufer verlangten Liefertermines durch den Verkäufer erfolgt ist. Die Ausführung eines vom Verkäufer erteilten Lieferauftrages beinhaltet nicht die Annahmeerklärung eines vom Käufer bestimmten Liefertermines. Der Abschluss von Fixgeschäften bedarf in jedem Fall der ausdrücklichen, schriftlichen Bestätigung des Verkäufers.

Preise
Die Preise verstehen sich, soweit nicht anders vereinbart worden ist, ab Bad Soden/Ts.. Bis 300,- Euro Rechnungsnettowert berechnen wir einen Verpackungskostenanteil sowie Versandkosten. Ab 300,- Euro Rechnungsnettowert erfolgt der Versand frei Haus einschliesslich Verpackung. Es gelten die zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Preise. Dies gilt auch für Terminaufträge und längerfristige Lieferkontrakte.

Versand
Versand erfolgt stets auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Der Versand erfolgt, sofern nicht extra vereinbart, nach unserer Wahl per Post, Bahn, Express oder Spedition. Es wird in allen Fällen nur die normale Fracht vergütet. Mehrkosten für Express- und Eilgutsendungen gehen zu Lasten des Empfängers.

Versicherung
erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers und auf dessen Rechnung.

Lieferung
Für rechtzeitige Lieferung wird der Verkäufer Sorge tragen. Höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Störungen und zeitliche Verzögerungen in der Lieferzufuhr, in der Importabwicklung sowie Störungen durch Streik und Aussperrung entbinden ihn von der Lieferverpflichtung. Schadensersatzansprüche wegen nicht rechtzeitiger Lieferung sind ausgeschlossen, soweit von uns nicht Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten sind.

Haftung
für die Anwendung oder die spezielle Art der Verwendung eines der von uns verkauften Produkte wird von uns in keinem Fall übernommen. Eine solche Haftung kann weder aus einer von uns herausgegebenen Informationsschrift, Gebrauchsanweisung oder Schriftwechsel noch aus einer von uns gewährten Kundendienstberatung hergeleitet werden. Der Besteller ist in keinem Fall von der Verpflichtung entbunden, unsere Produkte daraufhin zu prüfen, ob sie für den vorgesehenen Einsatzzweck tauglich sind.

Design
und Logoentwürfe gelten als unser geistiges Eigentum. Der Auftraggeber darf diese Entwürfe nur dann verwenden, in welcher Form auch immer, wenn sie durch Bezahlung in sein Eigentum übergegangen sind. Die Umsetzung von Entwürfen an Objekten, besonders an Fahrzeugen wo es eine linke und rechte Ansicht gibt, entscheidet der ausführende Designer nach seiner Erfahrung, Sachkenntnis und Geschmack. Dabei wird er auf das Gesamterscheinungsbild als auch auf die logische Anordnung von z.B. Schriften und Designelementen achten. So können sich in der Praxis, z.B. durch Sicken, Kanten und Anbauteile, leichte Abweichungen vom Entwurf ergeben. Geringfügige Abweichungen zwischen Farbtonmuster und Fahrzeug sind technologiebedingt und können nicht zu Reklamationen führen. Designentwürfe werden in der Regel von Fotografien oder bestehenden Fremdentwürfen erstellt. Bei der Umsetzung dieser relativ kleinen Vorlagen ist eine Toleranz im Zentimeterbereich möglich.

Beanstandungen
müssen vor Verwendung oder Weiterverarbeitung nach Ankunft der Ware mit genauer Angabe des Mangels gemeldet werden, andernfalls gilt die Ware als anstandslos angenommen. Bei berechtigter Mängelrüge behält sich der Verkäufer die Entscheidung darüber vor, ob Preisminderung oder unter Rücknahme der Ware kostenlose Ersatzlieferung zu erfolgen hat. In keinem Fall wird die Haftung des Verkäufers die Kosten einer Ersatzlieferung im Werte des Kaufpreises der fehlerhaften Ware übersteigen. Von der Haftung sind alle Verletzungen, Verluste oder Schäden ausgeschlossen, gleich ob sie unmittelbar, mittelbar oder auf sonstige Weise auf die Lieferung oder den Gebrauch des Produktes zurückzuführen sind. Der Käufer hat vor der Verwendung zu prüfen, ob die Produkte sich für den von ihm vorgesehenen Zweck eignen. Der Verkäufer kann die Eignung für bestimmte Verwendungszwecke nicht garantieren, weil er keinen Einfluss auf die Herstellung oder Verwendung der von ihm gelieferten Ware hat. Ebenfalls hat er keinen Einfluss auf die Behandlung der mit diesen Waren hergestellten Fertigerzeugnissen. Rücksendungen können nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung angenommen werden. Die Verpflichtung des Verkäufers beschränkt sich ausschließlich auf die hier aufgeführten Leistungen. Diese Verpflichtung ersetzt alle anderen gesetzlichen oder sonstigen Garantien oder Zusicherungen.

Zahlung
für Lieferungen muss rein netto nach Erhalt der Rechnung erfolgen. Wechsel und Schecks gelten nicht als Barzahlung. Bei Verzug werden Verzugszinsen mit mindestens 2% über dem Diskontsatz der Bundesbank berechnet. Zahlungen erbitten wir nur an unsere Firma vorzunehmen. Verschlechterung der Zahlungsfähigkeit des Bestellers berechtigt uns, Zahlung vor Ablauf des vereinbarten Zahlungstermins zu fordern und/oder noch ausstehende Lieferungen zurückzubehalten oder aber vom Vertrage zurückzutreten. Die vertraglichen Zahlungstermine sind auch dann einzuhalten, wenn Beanstandungen geltend gemacht werden. Ein Skontoabzug von neuen Rechnungen ist unzulässig, soweit ältere Rechnungen noch unbeglichen sind.

Eigentumsrecht
an der von uns gelieferten Ware bleibt uns bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Forderungen aus laufender Geschäftsverbindung vorbehalten. Der Käufer ist nicht berechtigt, die Ware zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen. Pfändungen seitens anderer Gläubiger sind uns unverzüglich zu melden. Der Käufer ist zur Weiterveräusserung nur im ordnungsgemässen Geschäftsbetrieb berechtigt. Die hierdurch entstehenden Kaufgeldforderungen gegen andere Abnehmer gelten bereits bei ihrer Entstehung in voller Höhe mit allen Nebenrechten sicherheitshalber als an uns abgetreten.

Erfüllungsort ist Bad Soden/Ts..
Gerichtsstand ist für beide Teile stets Bad Soden/Ts..

Vertragsänderungen
Mit Auftragserteilung gelten unsere Bedingungen in vollem Umfang als angenommen. Abweichungen von vorstehenden Bedingungen sowie vom Besteller vorgeschriebene Verkaufsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.

Bemerkungen
Mit Erscheinen einer neuen Preisliste verlieren alle früheren Preislisten und Bezugskonditionen ihre Gültigkeit.